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Pflichten des Arbeitgebers
Warum ist das für dich relevant?
Als Sicherheitsbeauftragter arbeitest du im Auftrag des Arbeitgebers. Wenn du verstehst, welche Pflichten er hat, weisst du auch, wo du ansetzen kannst und wer letztlich verantwortlich ist.
Pflichten des Arbeitgebers nach dem Arbeitsschutzgesetz
Das Arbeitsschutzgesetz legt fest, was der Arbeitgeber tun muss, um die Sicherheit und Gesundheit seiner Beschäftigten zu schützen. Diese Pflichten sind keine Empfehlung, sondern Gesetz.
Maßnahmen umsetzen
Der Arbeitgeber muss geeignete Arbeitsschutzmaßnahmen festlegen und durchführen lassen.
Wirksamkeit kontrollieren
Er muss prüfen, ob die Maßnahmen tatsächlich wirken, und sie bei Bedarf anpassen.
Zustand verbessern
Der Arbeitsschutz ist kein einmaliges Projekt. Der Arbeitgeber muss den Zustand kontinuierlich verbessern.
Fuehrungsaufgabe
Arbeitsschutz muss als Fuehrungsaufgabe verstanden werden, nicht als Bürokratiepflicht.
Weitere Kernpflichten
- Beschäftigte müssen angemessen über Sicherheit und Gesundheitsschutz unterwiesen werden
- Unterweisungen finden während der Arbeitszeit statt
- Neue Mitarbeiter werden vor Aufnahme ihrer Tätigkeit unterwiesen
- Der Arbeitgeber trägt alle Kosten für Arbeitsschutzmaßnahmen, auch für persönliche Schutzausrüstung
Gesetzliche Grundlagen
Die Pflichten sind in zwei zentralen Paragraphen des Arbeitsschutzgesetzes geregelt:
§ 3 ArbSchG | Grundpflichten des Arbeitgebers
Abs. 1: Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich verändernden Gegebenheiten anzupassen. Dabei hat er eine Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten anzustreben.
§ 12 ArbSchG | Unterweisung
Abs. 1: Der Arbeitgeber hat die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unterweisen. Die Unterweisung muss vor Aufnahme der Tätigkeit stattfinden und danach in regelmäßigen Abständen, mindestens jedoch einmal jaehrlich, wiederholt werden.
Wichtig: Die Verantwortung für den Arbeitsschutz liegt beim Arbeitgeber. Er kann Aufgaben delegieren, aber nicht die Gesamtverantwortung. Als Sicherheitsbeauftragter unterstützt du, trägst aber keine Arbeitgeberpflichten.
Kurz nachdenken:
Welche dieser Pflichten wird in deinem Betrieb konsequent umgesetzt? Und wo siehst du noch Luecken?
Das Praxisbeispiel zeigt dir einen typischen Fall aus der Praxis.